29.10.2014 | Soll sich der Bayerische Landtag neu erfinden?

Parlament reloaded

Die Blätter fallen, der Herbst-Blues hält Einzug, da wird schon über den eigenen Arbeitsplatz gemosert. Der Ministerpräsident, erst seit gut einem Jahr bayerischer Abgeordneter, findet das Niveau im Bayerischen Landtag unterirdisch, beklagt die Fallhöhe vom Berliner Reichstag zum Münchner Maximilianeum. Die CSU-Fraktion glaubt die Debattenkultur retten zu können, indem sie der Opposition Redezeiten kürzt. Zugegebenermaßen fesseln die Plenarsitzungen deutlich weniger als der Karneval in Rio.

Aber liegt das nicht auch an den vielen unnötigen Regierungserklärungen, die immer wieder Bayern als Vorstufe zum Paradies ausmalen, ohne substanzielle Neuigkeiten? Zieht nicht Horst Seehofer gezielt Aufmerksamkeit vom Parlament ab durch improvisierte Pressekonferenzen während des laufenden Betriebs? Doch gegenseitige Schuldzuweisungen helfen nicht weiter.

Kann man Parlamentarismus spannender gestalten? Ich glaube, ja. Manche lebendige, kontroverse Debatten, häufig sogar in den Abendstunden, wenn keiner damit rechnet, beweisen es. Kürzere, prägnantere Sitzungen, auf zwei bis vier bayerische Themen beschränkt, echte Ministerbefragungen, ohne vorgefertigte Redemanuskripte, weniger Dringlichkeitsanträge, und dann nur solche, die wirklich dringlich sind, wären erste Schritte zu einem interessanteren Landtag. Solche Neuerungen wären noch kein Königsweg, um aus dem teils bräsig gemütlichen, teils künstlich aufgeregten Landtag einen Hort der Spannung zu machen, der Plenum-TV Tatort-ähnliche Einschaltquoten bescherte. Gründliches Nachdenken über nachhaltige Veränderungen lohnte sich aber. Dabei sollte man sich jedoch nicht nur auf die eigene Expertise verlassen oder sattsam bekannte Politikwissenschaftler befragen. Warum nicht gar die Öffentlichkeit, die Vertreter der Medien oder insbesondere die bayerischen Bürger zurate ziehen? Den Gewählten stünde es nicht schlecht zu Gesichte die Wähler zu fragen, wie sie sich ihr Parlament wünschten.

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