04 September
2018

Allgemein, München, Verkehr

Seit über 50 Jahren regiert die CSU nahezu uneingeschränkt in Bayern – seit gut vier Jahren auch wieder in München. Ich bin daher von Söders „München Plan“ äußerst überrascht.

Seit über 50 Jahren regiert die CSU nahezu uneingeschränkt in Bayern – seit gut vier Jahren auch wieder in München. Umso mehr bin ich als Münchner Stadtvorsitzender und Landtagsabgeordneter der FREIEN WÄHLER nun von dem kurz vor der Landtagswahl vorgestellten „München Plan“ von Ministerpräsident Söder äußerst überrascht.

Man könnte meinen, dass Ministerpräsident Söder und seine im Umfragetief verharrende CSU mit diesem kurzfristigen München-Plan geradezu um eine künftige Koalitionsbeteiligung der FREIEN WÄHLER buhlen. Denn, bis auf einen weiteren sogenannten ‚Beauftragten‘, sind nahezu alle der darin enthaltenden Ideen bereits seit langem von den FREIEN WÄHLER vorgeschlagen worden.

  • Planungsstudien zur Ertüchtigung und Ausbau der S-Bahn plus Ringlinien: von den FREIEN WÄHLERN vorgelegt, von der CSU kontinuierlich abgelehnt
  • kreuzungsfreier Ausbau und Untertunnelung des Mittleren Rings: von den FREIEN WÄHLERN gefordert und konzeptionell unterfüttert, von der CSU abgelehnt und mit untauglichen Gegenvorschlägen gekontert
  • Wachstum um jeden Preis verhindern und auf Lebensqualität setzen: von den FREIEN WÄHLERN angemahnt, von der CSU ignoriert

Und, statt dass die Dauerregierung der CSU mit weitestgehender Kontrolle der Finanzen nun konkrete Pläne zur Umsetzung präsentiert, kommen wieder nur wolkige Wahlversprechen.

Wenn die Wählerinnen und Wähler sicher gehen wollen, dass diesen Versprechungen auch endlich einmal Taten und konkretes Regierungshandeln folgen, müssen sie das Original, die FREIEN WÄHLER, wählen. Wir sorgen dann als starker Anwalt der Bürger dafür, dass es nicht nur leere Versprechungen auf der langen Regierungsbank bleiben.

27 Oktober
2014

Großes Mäusekino

Wieder einmal geht es tierisch ab auf der bayerischen Politikbühne. Der Ministerpräsident sieht sich in der Energiedebatte im Landtag mit einer Ratte verglichen und setzte stante pede zu einem Rundumschlag gegen das Parlament an, will man doch nicht gerade mit diesem Nagetier in einen Topf geworfen werden. Von einer enormen Fallhöhe im Vergleich zu Berlin war sogleich die Rede. Dabei ist es doch Herr Seehofer, der sich vielfach der Tierbeispiele bediente, um seine Größe – körperlich immerhin über 1,90 – gegenüber anderen deutlich herauszustellen. Da war von Glühwürmchen – in Richtung eigener Parteifreunde – und Mäusekino – an die Adresse eigentlich der gesamten bayerischen Politik – die Rede.

Sind nun Mäuse süß und Ratten fies? Das mag zwar landläufig so gelten, aber der Film „Ratatouille“ hat doch bewiesen, welch sympathische, menschliche Eigenschaften Ratten besitzen – zumindest beim kochen. Für den CSU-Chef mag aber wohl eher gelten: „Wer Hitze nicht verträgt, hat in der Küche nichts verloren“ bzw. „Quod licet iovi non licet bovi“, will heißen, dass der Ministerpräsident als „hoher Herr“ sich der Tiervergleiche bedienen darf, aber doch nicht die „Büffel von der Opposition“! Wobei wir schon wieder im Reich der Fauna angelangt sind und auch bei der Fallhöhe. Und da wir schon bei letzterem sind: eh kleiner das Tier desto schneller ist die kritische Fallhöhe erreicht! Stimmt zwar nicht, aber passt gut in den Kontext.

Um uns nicht in den Vergleichen und Missinterpretationen zu verirren, sollten wir in Zukunft uns an eine einfache Regel halten: In Bayerns Parlament und Regierung agieren Menschen und als solche sollten sie auch behandelt werden. Eben einfach menschlich!

Tags: Bayerischer Landtag | Teilen auf