Impressionen aus dem Stimmkreis:

Der Stimmkreis München-Giesing liegt im Münchner Süden und besteht aus den Stadtteilen Obergiesing-Fasangarten, Untergiesing-Harlaching, Sendling, Solln, Thalkirchen, Obersendling, Forstenried, und Teilen von Fürstenried. Mit seinen vielen alten Ortskernen (Bsp. Solln, Forstenried, Thalkirchen), der südlichen Isar mit dem Flaucher, der Floßlände, dem städtischen Rosengarten, dem Tierpark Hellabrunn, dem Sech’zger-Stadion, dem Lola-Montez-Haus, dem Asam-Schlössl, u. v. a. m. bietet der lebendige Stimmkreis seinen Einwohnern echte Münchner Lebensqualität.


Mehr zu münchner und landesweiten Themen finden Sie in den Rubriken Stimmkreis, München, Aktuelles und Landtag sowie in meinem Blog.

Zum Herunterladen und Reinlesen:

Mein Stimmkreisflyer –  Positionen und politische Erfolge (pdf)


Der Verband der Bayerischen Amateurtheater (VBAT) zu Gast bei Prof. Piazolo im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Die hohe Kunst des Schauspiels ist nicht nur auf den Bühnen der Bayerischen Amateurtheater zu Hause, sondern auch ab und an im Bayerischen Landtag zu Gast. Dieses Mal allerdings nicht in Form der im hohen Hause tagenden Abgeordneten oder gar der Bayerischen Staatsregierung, sondern als vielköpfige Besuchergruppe des Verbandes der Bayerischen Amateurtheater (VBAT). Der VBAT vertritt bayernweit rund 660 Amateurbühnen mit rund 55.000 Mitgliedern.

Besuchergruppe des Verbandes Bayerischer Amateurtheater zu Gast bei Prof. Piazolo

Besuchergruppe des Verbandes Bayerischer Amateurtheater zu Gast bei Prof. Piazolo

Neben Verbandspräsident Horst Rankl waren rund 35 weitere Mitglieder des VBAT der Einladung von Prof. Piazolo gefolgt und konnten nach einer kurzen Einführung in die Arbeit des bayerischen Landtags eine lebhafte und spannende Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst folgen. Auf der Agenda der bis auf den letzten Besucherplatz gefüllten Ausschusssitzung standen dabei u.a. der Umbau und die Erweiterung der Dokumentation Obersalzberg, ein Bericht über das Jagd- und Fischereimuseum München und eine Aussprache über den Verbleib des Staatsarchivs in Würzburg.

Während der Sitzung wurde auch klar, warum die Ausschüsse des Landtags zu Recht als Arbeitsmuskel des Parlaments gelten. Die Fachpolitiker der Fraktionen beraten in den Ausschüssen intensiv über Gesetzentwürfe und Anträge eines Fachbereiches und geben Beschlussempfehlungen für das Plenum ab. In Ausschüssen bleibt eben mehr Zeit für die fachliche Auseinandersetzung mit einem Thema als im redezeitbegrenzten Plenum.

Nach einer Führung durch das Maximilianeum begrüßte Prof. Piazolo die Besucher herzlich im Bayerischen Landtag und stand ihnen in einem ausführlichen, einstündigen Gespräch Rede und Antwort auf alle Fragen und die Belange des Verbandes.

Ähnlich zum Besuch einer Theaterbühne lohnt sich also auch ein Besuch des Landtags, der Herzkammer der bayerischen Demokratie, denn ein Live-Besuch bietet eben oftmals Perspektiven, Einblicke und – am Beispiel unserer bayerischen, parlamentarischen Demokratie – auch ein Maß an Transparenz, dass im Alltag sonst verborgen bleibt.


 

ASZ Obergiesing und Untergiesing besuchen den Bayerischen Landtag

Besucher der ASZ Ober- und Untergiesing

Besucher der ASZ Ober- und Untergiesing

Das Maximilianeum öffnet auch außerhalb der Plenartage gerne seine Türen und steht jedem interessierten Bürger offen. In diesem Fall durfte Prof. Piazolo eine gemeinsame Besuchergruppe der ASZ Ober- und Untergiesing im Maximilianeum begrüßen.

Natürlich bewegte die Senioren die aktuelle politische Lage in Europa und die Reaktionen und die Entwicklungen im Freistaat und in der Landeshauptstadt München. Daher stand neben einer Führung durch die historischen Räume des Maximilianeums auch ein langes Gespräch und eine ausführliche Diskussion mit Prof. Piazolo über die aktuellen politischen Themen auf dem Programm.


 

Landtag zum Anfassen – Studenten der TUM und der HfP diskutieren mit Prof. Piazolo über die Funktion des Bayerischen Landtags

BayVerf Art. 1: “(1) Bayern ist ein Freistaat. (2) Die Landesfarben sind Weiß und Blau. (3) Das Landeswappen wird durch Gesetz bestimmt.” BayVerf Art. 13: “(2) 1Die Abgeordneten sind Vertreter des Volkes, nicht nur einer Partei.2 Sie sind nur ihrem Gewissen verantwortlich und an Aufträge nicht gebunden.” BayVerf Art. 16a:  “(1) Parlamentarische Opposition ist ein grundlegender Bestandteil der parlamentarischen Demokratie.”

Die Studenten des TUM/HfP-Seminars “Das politische System Bayerns” befassen sich im laufenden Semester mit dem Bayerischen Landtag. Dazu nehmen Sie auch die Bayerische Verfassung und die o.g. Artikel unter die Lupe.

Studenten der HfP zu Besuch bei Prof. Piazolo

Studenten der HfP zu Besuch bei Prof. Piazolo

Um die Funktion des Bayerischen Landtags als Volksvertretung und Kernkammer der bayerischen Demokratie hautnah zu erleben, besuchten die Studenten gemeinsam mit ihrem Dozenten Prof. Dr. Wilhelm Hofmann auf Einladung von Prof. Piazolo das Maximilianeum.

Den Besuch nahm Prof. Piazolo zum Anlass, die Studenten persönlich durch den Landtag zu führen und ihnen Rede und Antwort für alle im Zuge des Seminars aufgekommenen Fragen zu stehen. Dabei interessierten sich die Studenten insbesondere für die Funktionen des Landtags, dessen Einfluss und Kompetenzen sowie die Rolle der FREIEN WÄHLER als Opposition im Parlament und als kommunalpolitische Kraft.

Sie interessieren sich auch für die Bayerische Verfassung und unser politisches System? Hier können Sie den Text der Verfassung einsehen:

http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf


 

Bei Piazolo zu Gast: Die Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) Griechenland und Bayern

Griechenland und Bayern verbinden nicht nur historische und architektonische Gemeinsamkeiten und das kurzzeitig in Griechenland regierende Bayerische Königshaus, sondern auch die Beziehungen zwischen den Menschen beider Länder.

Die bayerische Sektion der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) lud nach einem vor einiger Zeit erfolgten Besuch in Griechenland die JEF-Griechenland zum Gegenbesuch nach Bayern ein. Bei dieser Gelegenheit waren die jungen Europäer zu Gast bei Prof. Piazolo im Bayerischen Landtag.

Die Jungen Europäischen Förderalisten (JEF) Bayern udn Griechenlandt zu Gast bei Prof. Piazolo im Bayerischen Landtag

Die Jungen Europäischen Förderalisten (JEF) Bayern udn Griechenlandt zu Gast bei Prof. Piazolo im Bayerischen Landtag

Nach einer Führung durch den Landtag samt Besichtigung des Plenarsaals und improvisierter Reden am Rednerpult, nahmen die Jeffer die Gelegenheit war, mit Prof. Piazolo und dessen Landtagskollegin Claudia Stamm ausführlich über Europa, die Wirtschafts- und die Flüchtlingskrise sowie über die Europäische Idee und auch die Zukunft der Jungen Menschen in Griechenland und Europa zu diskutieren.

Als stellvertretendem Vorsitzenden der Europa-Union München und langjährigem Förderer der JEF in München freute es Prof. Piazolo besonders, zu sehen, wie sich auch in Krisenzeiten junge Menschen für die europäische Idee einsetzen und zeigen, wie wichtig der Zusammenhalt in Europa für die heutige Jugend und alle anderen Generationen ist.

Wer mehr über die Arbeit der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) erfahren möchte, findet Informationen unter:

http://www.je-bayern.de oder unter http://www.jef.de


 

ASZ München-Harlaching zu Besuch im Bayerischen Landtag

Dass der Bayerische Landtag mit dem Maximilianeum nicht nur eines der schönsten Parlamentsgebäude aufweisen kann, sondern sich auch gerne nach außen öffnet und jedem Bürger interessante Einblicke in das Innenleben des Landesparlaments bietet, durfte eine Besuchergruppe aus dem Alten- und Servicezentrums (ASZ) München Harlaching erleben. Außerhalb der Plenartage nutzten die Senioren die Möglichkeit, sich bei Prof. Piazolo ausgiebig über die Arbeit der bayerischen Abgeordneten zu informieren und für kurze Zeit im Plenarsaal die Plätze mit den Abgeordneten zu tauschen. Zudem blieb auch noch Zeit, im Rahmen einer Führung einige Informationen zur Architektur und zur Geschichte des Maximilianeums in Erfahrung zu bringen.

Schwerpunkt der anschließenden, intensiven und anregenden Diskussion mit dem Abgeordneten des Stimmkreises München-Giesing war erwartungsgemäß der derzeit von Bayern zu bewältigende Zustrom an Flüchtlingen und die möglichen Langzeitfolgen und Lösungen der Flüchtingskrise.


 

Für Bürger immer eine Reise wert – Besuchergruppe des ASZ München-Solln im Bayerischen Landtag

Im Rahmen einer Plenarsitzung des Bayerischen Landtags konnte der FREIE WÄHLER Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Michael Piazolo 30 Besucher des Alten- und Servicezentrums (ASZ) München Solln im Maximilianeum begrüßen.

Die Senioren hatten dabei die Gelegenheit eine Plenardebatte im Landtag hautnah zu verfolgen und mit Prof. Piazolo in einer Gesprächsrunde aktuelle Themen zu diskutieren und Fragen zum Landtag und zur Arbeit eines Abgeordneten zu stellen. Diese Möglichkeit wurde von den Besuchern rege genutzt.

Besucher des Alten- und Servicezentrums München-Solln zu Besuch im Bayerischen Landtag

Besucher des Alten- und Servicezentrums München-Solln zu Besuch im Bayerischen Landtag

In dem kurzweiligen Gespräch mit Prof. Piazolo wurden daher zahlreiche aktuelle Themen aufgegriffen. Unter anderem stellten die Besucher Fragen zur dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen und zum Neubau eines Konzertsaals in München.  In diesem Zusammenhang wurde auch über direkte Demokratie und über die bindende Wirkung von Bürgerentscheiden gesprochen, die nach einhelliger Meinung auch über das gesetzliche Maß hinaus bindend sein sollten.

Neben weiteren Münchner Themen interessierten sich die Senioren auch sehr für den Arbeitsablauf im Bayerischen Landtag und die Aufgaben und die Rolle der Opposition. Dabei kamen unter anderem auch das erfolgreiche Volksbegehren gegen Studiengebühren und auch der erfolgreiche Einsatz der FREIEN WÄHLER für Bildungsthemen zur Sprache.

Die Resonanz auf den Besuch im Bayerischen Landtag war hervorragend und zeigt auch am Beispiel der Besuchergruppe aus dem ASZ München-Solln, wie wichtig der enge, offene und transparente Kontakt zwischen Bürgern und Landesparlament für eine gelebte Demokratie ist.


 

Piazolo besucht Schutzstelle für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Piazolo: Kindeswohl und Bildung müssen im Mittelpunkt stehen

Durch Kriege, Terror und Klimawandel sind weltweit immer mehr Menschen auf der Flucht. Einige dieser Krisenregionen liegen direkt an den Grenzen zur EU oder befinden sich in unmittelbarer Nachbarschaft. Viele Flüchtlinge gelangen so auch nach Deutschland. Die Zahl an unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen nimmt dabei ebenfalls kontinuierlich zu. Besonders besorgniserregend: Nicht nur Jugendliche, sondern auch Kinder ohne Begleitung stranden hier mit teils traumatischen Erlebnissen im Gepäck. Diese jungen Menschen werden vielfach von ihren Familien weggeschickt, wurden auf der Flucht von ihren Angehörigen getrennt, lebten bereits in ihrem Heimatland ohne Familie, haben eine Geschichte als Straßenkind oder gar als Kindersoldat hinter sich.

Gründe genug für den Münchner Landtagsabgeordneten Prof. Michael Piazolo sich eine der Anlaufstellen, die Clearing- und Schutzstelle der heilpädagogisch-psychotherapeutischen Kinder – und Jugendhilfe (HPKJ, www.hpkj-ev.de) – hpkj save – in München-Giesing, anzusehen, sich über die Situation der minderjährigen Flüchtlinge wie auch über die Arbeit und die Bedingungen der Kinder- und Jugendhilfe vor Ort zu informieren.

Im Fokus muss das Kindeswohl stehen

MdL Piazolo - Besuch Clearingstelle hpkj save in Giesing

v. l. Prof. Dr. Michael Piazolo im Gespräch mit der HPKJ-Geschäftsführerin Angela Bauer und dem Pädagogen Jean Edmond Tomte in der Schutzstelle des Vereins in München Giesing

Im Gespräch mit den Verantwortlichen vor Ort wird schnell deutlich: Eine passgenaue Hilfe für jeden einzelnen wäre der Idealzustand. Die vielfältig unterschiedlichen, teils traumatischen Erlebnisse und schwere persönliche Schicksalsschläge, die diese jungen Menschen bereits durchleben mussten, erfordern einen besonders intensiven Betreuungsbedarf. Dies ist allein aufgrund der unterschiedlichen Herkunft schon eine Herausforderung. Verschärfend kommt hinzu, dass die Kinder- und Jugendhilfe in diesem Bereich besonders unter einem Mangel entsprechend geschulten Fachpersonals leidet. Eine notwendige, tiefgehende Aufarbeitung der Erlebnisse bleibt deshalb schwierig.

Für Piazolo ist klar: „Bei der Aufnahme von Flüchtlingen muss der Schutz und die Betreuung insbesondere der unbegleiteten Flüchtlingskinder und Jugendlichen eine zentrale Bedeutung haben. Das Kindeswohl kommt an erster Stelle. Besonders die fehlenden Fachkräfte stellen jedoch hier die Kinder- und Jugendhilfe vor fast unlösbare Probleme. Der Staat muss deshalb dringend nachsteuern und für entsprechende finanzielle, organisatorische und vor allem personelle Rahmenbedingungen sorgen.“

Bildung als Chance

Neben dem allgemeinen Betreuungsbedarf bietet die Bildung und Ausbildung der minderjährigen Flüchtlinge eine entscheidende Grundlage für das Überwinden des Flüchtlingszustandes. Rein rechtlich gilt auch für minderjährige Flüchtlinge in Bayern die Schulpflicht. Doch die Übergangsklassen sind völlig überfüllt. Zahlreiche Bildungsorganisationen und Verbände haben deshalb bereits Notprogramme gefordert und sind selbst aktiv geworden; der BLLV hat sogar eine entsprechende Landtagspetition eingereicht. Schon jetzt engagiere sich pensionierte Lehrer des BLLV vor Ort für Flüchtlingskinder. Und dieses Engagement lohnt sich, wie Piazolo im Gespräch bestätigt wird: Die Flüchtlingskinder zeichnen sich durch Leistungsbereitschaft, großes Potenzial und eine hohe Lernwilligkeit aus.

Michael Piazolo: „Diese ersten ehrenamtlichen Initiativen sind sinnvoll und nützlich. Aber das reicht bei weitem nicht aus. Der Freistaat Bayern muss sich viel stärker als bislang direkt für die Bildung der Flüchtlingskinder engagieren und mehr Mittel für Lehrkräfte, Schulsozialarbeiter und anderes Fachpersonal wie Kinder- und Jugendpsychologen einsetzen.“ Der Münchner Abgeordnete ist sich sicher: „Von einem breiten Engagement in die Bildung profitieren alle Seiten – die Flüchtlingskinder, die sie aufnehmende Gesellschaft, aber auch die Herkunftsländer. Das Lernen der Landessprache und darauf aufbauend eine gute Allgemeinbildung und Ausbildung sind die wesentlichen Voraussetzungen für einen reibungslosen Aufenthalt, bieten die besten Chancen zur Integration und wirken langfristig sogar positiv auf die Situation in den Krisenregionen zurück.“

Mangel an geeigneten Wohnobjekten

Neben fehlenden Fachkräften stellt der Mangel an geeigneten Wohnobjekten, besonders angesichts des angespannten Immobilienmarktes in München, ein erhebliches Problem dar. Die Geschäftsführerin des HPKJ, Angela Bauer, betont, dass Sie weiterhin dringend auf der Suche nach passenden Objekten sind. Besonders gut geeignete größere Mietshäuser seien in München aber mittlerweile kaum noch zu bekommen. Deshalb müssten einzelne Clearingstellen bereits auch in Wohnvierteln mit ausschließlich Einfamilienhäusern ausweichen.

Jugendhilfe grenzenlos: Engagement in den Herkunftsländern

Die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlingskinder hierzulande wird jedoch weiterhin eine Behandlung der Symptome sein. Eigentliches Ziel sollte sein, die Probleme in den Herkunftsländern direkt zu lösen. In Anlehnung an die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ hat der HPKJ deshalb die Idee einer „Jugendhilfe ohne Grenzen“ entwickelt. Michael Piazolo ist von dieser Idee besonders angetan und will dies aktiv unterstützen: „ Gerade Jugendsozialarbeit, Familien- und Jugendbildung sowie ein starker Kinder- und Jugendschutz vor Ort kann langfristig helfen, die Probleme in den Griff zu bekommen. In Kriegs- und Krisenregionen ist dies sicherlich direkt nur schwer leistbar. Allerdings könnte in vielen Krisenregionen mit einer qualifiziert vor Ort organisierten Kinder- und Jugendhilfe teils traumatische Fluchterlebnisse vorbeugend behandelt oder gar vermieden werden. Dafür setzen sich auch die FREIEN WÄHLER besonders ein. Die jungen Menschen haben diese Chance verdient.“


 

Wenn fehlende Familiennetzwerke in der Großstadt kompensiert werden müssen

Zu Besuch beim Verband Alleinerziehender Mütter und Väter

Für Familien mit geringen finanziellen Möglichkeiten ist das Leben in einer teuren Großstadt wie München, mit stetig steigenden Mietpreisen und einem knappen Betreuungsangebot für Kinder eine Herausforderung. Insbesondere Alleinerziehende mit geringem Einkommen und deren Kinder, denen ein Familiennetzwerk und Kontakte fehlen, sind auf Unterstützung angewiesen.
Diese Hilfe bietet der gemeinnützige Verband Alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV) mit einem großen Beratungsangebot, Gruppen, Seminaren, Informationsveranstaltungen, Treffs und Freizeitangeboten.

Michael Piazolo zu Besuch in der Geschäftsstelle des VAMV und im Gespräch mit der Geschäftsführerin des VAMV - Frau Maria Zarda

Michael Piazolo zu Besuch in der Geschäftsstelle des VAMV und im Gespräch mit der Geschäftsführerin des VAMV – Frau Maria Zarda

Im Gespräch mit der Geschäftsführerin des VAMV München, Frau Maria Zarda, konnte sich Prof. Piazolo über die Arbeit und die Angebote des Verbandes informieren. Dabei ging es auch um die persönliche Lebenssituation und Problemstellungen, die Alleinerziehende und ihre Kinder in München zu bewältigen haben. Ein besonderes Augenmerk fiel dabei auf die Themenbereiche Arbeit & Kinderbetreuung, bezahlbares Wohnen & Stadtplanung und Bildung.

Für Michael Piazolo steht fest: „Neben Arbeit, Bildung und Kinderbetreuung ist die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ein Dreh- und Angelpunkt im Leben von Familien und Alleinerziehenden in München. Leider sind hier von der Politik in der Vergangenheit nicht alle Hausaufgaben gemacht worden. Stadt und Freistaat stehen hier aus meiner Sicht bei ihren Bürgern in der Pflicht und müssen handeln.“

Aber nicht nur der Mangel an bezahlbarem Wohnraum beschäftigt Michael Piazolo: „Haushalte mit Kindern brauchen ein hohes Maß an Planungssicherheit, um Arbeit und Familie unter einen Hut zu bekommen und die hohen Lebenshaltungskosten in München stemmen zu können. Daher ist der Ausbau der vorhandenen Betreuungsangebote – insbesondere auch der weitere Ausbau von Hortplätzen – für viele Familien und Alleinerziehende von essentieller Bedeutung.“


Weitere Informationen zum VAMV und auch zu Angeboten für Familien finden Sie unter: