Besprechung, Veranstaltung | Freie Wähler

Bayerischer Kommunalkongress – Bayerns Herausforderungen nur mit Hilfe der Kommunen zu bewältigen

Datum24.09.2016
Ort
Zeit10:00 Uhr

Bayerns Herausforderungen nur mithilfe der Kommunen zu bewältigen

Die Integration von Flüchtlingen in Bayerns Kommunen, die drohenden Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf unsere Daseinsvorsorge sowie die großen Umbrüche beim kommunalen Wohnungsbau: Diese drei Themen stehen im Mittelpunkt des 2. Bayerischen Kommunalkongresses der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion am 24. September 2016 in Nürnberg. Als Gäste werden u.a. Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, der Kandidat der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion für das Amt des Bundespräsidenten Alexander Hold sowie Dr. Burkhard Körner, Präsident des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz, erwartet.

Wie können die Kommunen bei der umfangreichen Aufgabe der Integration besser unterstützt werden? Diese Fragen wollen die Landtagsabgeordneten zum Auftakt gemeinsam mit bayerischen Kommunalpolitikern und Experten diskutieren. Unsere Städte und Gemeinden sind der Schlüssel zum Erfolg. Denn ob Integration gelingt oder nicht, entscheidet sich vor Ort. Die Kommunen brauchen daher dringend mehr finanzielle Unterstützung.

Zweites großes Thema werden die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA sowie deren Auswirkungen auf die bayerischen Kommunen sein. Der Schutz der öffentlichen Daseinsvorsorge ist den FREIEN WÄHLER in diesem Zusammenhang besonders wichtig. Doch schon jetzt drohen neue Liberalisierungszwänge, etwa in der Wasserwirtschaft und in der Energieversorgung. – Darüber diskutiert der Vorsitzende des Wissenschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Prof. Dr. Michael Piazolo, mit seinen Gästen.

Zeitenwende im kommunalen Wohnungsbau: Während in strukturschwachen Regionen viel Leerstand herrscht, platzen die Ballungsräume derzeit aus allen Nähten. Die Abgeordneten wollen daher im dritten Themenblock über die Herausforderungen beim kommunalen Wohnungsbau diskutieren. Wie können Städte und Gemeinden ihren Bewohnern dauerhaft lebenswerten Wohnraum bieten? Genügen die Maßnahmen im sogenannten Wohnungspakt Bayern?